Minsk Forum XI - Press Release
Das Minsk Forum XI fand vom 13. bis zum 15. November 2008 in Minsk statt und war dem Thema „Belarus – Nachbarschaft und Sicherheit: Perspektiven für Belarus in Europa“ gewidmet. Zentrale Aspekte des Forums waren regionale Sicherheit in Europa nach dem Georgienkonflikt, Neuansätze in den Beziehungen zwischen EU und Belarus sowie die Auswirkungen der Finanzkrise auf die weißrussische Wirtschaft.
Das östliche Europa befindet sich am Ende des Jahres 2008 in einer Doppelkrise. Einerseits steht die Region unter dem Eindruck des Fünftagekrieges in Georgien, der die sicherheitspolitische Instabilität im Nachbarschaftsraum zwischen der EU und Russland verdeutlicht hat. Zeitgleich weitet sich die Finanzmarktkrise zu einer Wirtschaftskrise aus. Ungeachtet dieser Entwicklungen haben sich die Beziehungen zwischen der EU und Belarus in den vergangenen Monaten verbessert; so nahm mit Wladimir Makej, dem Eröffungsredner der Konferenz, erstmals ein Leiter der Präsidialverwaltung der Republik Belarus die Einladung zum Minsk Forum an. Bis zur Normalisierung der Beziehungen ist es jedoch noch ein weiter Weg. Das Minsk Forum XI fand daher zu einem wichtigen Zeitpunkt statt. Die Teilnehmer sprachen sowohl über die sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Krisen in der Region als auch über die Perspektiven für Belarus in Europa. Bemerkenswert war die im Vergleich zu früheren Foren deutlich internationalere Besetzung der Konferenz. So nahmen neben Repräsentanten der Bundesrepublik Deutschland in großer Zahl Vertreter der Staaten der erweiterten Nachbarschaft, darunter aus Polen, Litauen, Lettland, der Ukraine, Finnland und Schweden, die Einladung zum Minsk Forum an. Dies zeigte, dass sowohl in diesen Staaten als auch in Deutschland ein großes Interesse daran besteht, zu erfahren, welche innen- und außenpolitischen sowie wirtschaftlichen Prioritäten die weißrussische Regierung für das Jahr 2009 setzt; auch nach den Parlamentswahlen im Herbst 2008, die noch nicht den internationalen Standards entsprochen haben.
Die Arbeit des Minsk Forums XI erfolgte in drei parallel stattfindenden Arbeitsgruppen zu den Themenkomplexen „Außenpolitik: Belarus, Deutschland und die europäische Sicherheit“, „Wirtschaft: Wirtschaftspolitik, Investitionen, Energiepartnerschaft“ und „Gesellschaft: Belarussen und Deutsche. Erinnerungskultur und Perspektiven des Begegnens“.
Kooperationspartner des Minsk Forums XI waren die Friedrich-Ebert-Stiftung, die Friedrich-Naumann-Stiftung, die Hanns-Seidel-Stiftung, die Heinrich-Böll-Stiftung, die Konrad-Adenauer-Stiftung, die Robert Bosch Stiftung sowie die Internationale Bildungs- und Begegnungsstätte in Minsk. Die Veranstaltung fand mit freundlicher Unterstützung der Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Minsk statt.
27.11.2008
