Die Geschichte des Minsk-Forums

1997 bis heute



Minsk Forum I

Belarus – Transformationsmodelle

(IBB Minsk, 28.-30. November 1997)


Vor dem Hintergrund der innen- und außenpolitischen Entwicklung in Weißrußland seit der Auflösung des 13. Obersten Sowjet im November 1996 trafen sich Politologen, Historiker und Wirtschaftsfachleute aus Weißrußland und Deutschland zu einem wissenschaftlichen Austausch. Grundlage der Diskussion war ein Papier zur "Nationalen Strategie für Weißrußland", das vom Minsker Forschungszentrum "Vostok-Zapad" vorgelegt wurde. Am Minsker Forum I nahmen 20 Personen teil. Die Veranstaltungsreihe wurde ins Leben gerufen, um den durch die gegenseitige "Kontaktsperre" verhinderten kritischen Dialog zwischen dem Westen und Belarus auf der Ebene der politischen Beobachter und Akteure nicht abreißen zu lassen. Daß aus diesem Treffen, an dem Experten und Beobachter, jedoch noch keine Akteure aus Politik und Wirtschaft teilnahmen, ein Instrument des dauerhaften Dialogs zwischen Belarus und dem Westen werden sollte, war im November 1997 nicht abzusehen gewesen.
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Minsk Forum II

Belarus: Realität und Perspektiven
Wirtschaft, Politik und Gesellschaft

(IBB Minsk, 26.-28. November 1998)


Am Vorabend der Osterweiterung der NATO bis an die Westgrenze von Belarus traf sich das zweite Minsk Forum. Belarus, das sich zu diesem Zeitpunkt bereits zwei Jahre in einer selbstverschuldeten Isolation in Europa befand und sich dringend notwendigen Reformen des Wirtschaftssektors verweigerte, sah sich mit einer wachsenden Kritik durch das übrige Europa konfrontiert. Die schwierige Nähe zum neuen NATO-Mitglied Polen, die frontenreiche Innenpolitik sowie die Wirtschafts- und Finanzlage des Staates haben das Themenspektrum des Forums geprägt. Erstmals nahmen am Gespräch neben Wissenschaftlern und Vertretern des NGO-Bereiches auch Politiker aus den Oppositionsparteien, aus der Administration des Präsidenten sowie verschiedener belarussischer Ministerien teil. Insgesamt waren fast siebzig Teilnehmer aus fünf Ländern anwesend; vertreten waren in diesem Jahr auch erstmals die Deutsche Botschaft, das Europaparlament und die OSZE, die seither das Minsker Forum regelmäßig unterstützen.
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Minsk Forum III

Belarus auf dem Weg ins 21. Jahrhundert
Politik, Wirtschaft, Gesellschaft

(IBB Minsk, 26.-28. November 1999)


Spätestens mit seiner dritten Veranstaltung ist das Minsker Forum zu einer Institution im politischen Austausch zwischen Belarus, der Bundesrepublik Deutschland und den europäischen Partnern geworden. Als Veranstalter wirkten neben der Friedrich-Ebert-Stiftung und dem Minsker Analysezentrum "Strategija" die neugegründete Deutsch-Belarussische Gesellschaft (dbg) und die Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde (DGO) mit. Die Tagung widmete sich der Bestandsaufnahme zur politischen und wirtschaftlichen Situation in Belarus und der Perspektivbeschreibung angesichts der krisenhaften Binnenlage und der Integrationsabsichten mit Rußland. Die Anwesenheit zahlreicher Medienvertreter zeugte von der großen Aufmerksamkeit, die dem Minsker Forum als Dialogform zwischen Belarus und seinen Nachbarstaaten entgegengebracht wurde. Das offizielle Belarus war durch den Chef des Planungsstabes und den Chef der Westeuropaabteilung im Außenministerium der Republik vertreten. Das Forum sah eine "doppelte Integration" mit Rußland und dem Westen als strategische Option internationaler Politik für Belarus an, dessen politische Zukunft angesichts der wirtschaftlichen und politischen Isolation offener denn je war.
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Minsk Forum IV

Belarus in einem veränderten Europa
Politik und Wirtschaft zwischen Isolation und Kooperation

(IBB Minsk, 24.-26. November 2000)


Belarus blieb 2000 ein Problemfall der europäischen Politik. Die Parlamentswahlen im November 1999 führten nicht zu dem erhofften Wandel im gegenseitigen Verhältnis zwischen Belarus und dem integrierten Europa. Präsident Lukaschenkas Wahrnehmung des Westens hatte sich nicht wesentlich gewandelt; die westlichen Regierungen ihrerseits konnten für den künftigen Nachbarstaat der Europäischen Union keine außenpolitische Vision entwickeln. Das Minsker Forum war 2000 zur letzten großen öffentlichen Dialogform des Westens mit Belarus geworden. Der damalige erste Stellvertreter des Außenministers, Sergej Martynov, plädierte dafür, die gegenseitigen Beziehungen neu zu justieren. Die Synchronisierung der politischen Kultur und der Rechtskultur stellt neben der Verringerung des sozioökonomischen Abstands die Schlüsselfrage der Osterweiterung und der neuen Nachbarschaftspolitik dar. Das Europa der EU braucht eine Vision nicht nur für seine neuen Mitglieder, sondern auch für die neuen Nachbarn. Das Minsker Forum IV hat dazu beitragen, den Dialog mit Belarus nicht abreißen zu lassen und das Wissen um die innenpolitischen und wirtschaftlichen Konfliktfelder zu erweitern.
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Minsk Forum V

Belarus nach den Wahlen
Erfordernisse des Wandels – Wirtschaft, Politik, Sicherheit, Identität

(IBB Minsk, 23.-25. November 2001)


Die Präsidentschaftswahlen in Belarus am 9. September 2001 haben die politische Landschaft in Belarus formal unverändert gelassen. Präsident Lukaschenka wurde für weitere fünf Jahre im Amt bestätigt. Die Ereignisse des 11. September 2001 hingegen haben gezeigt, daß es künftig in Europa keine Politik der Isolation mehr geben kann. Rußland unter Putin ist weit auf den Westen zugegangen. Es gilt, den Prozeß der europäischen Integration offensiv und mit Augenmaß zu gestalten. Die Erweiterung der EU wird für Polen in 2004 erwartet; Belarus wird noch in der Amtszeit des jetzigen Präsidenten zum neuen Nachbarn werden. Diesen Zeitpunkt gilt es jetzt vorzubereiten. Die Zeit des Wandels in den gegenseitigen Beziehungen ist gekommen. Es wird von der Bereitschaft der Minsker Administration und dem Europa der EU und des Europarates abhängen, ob neue Beziehungen aufgebaut werden können und die "Kontaktsperre" fallen kann. Die Achtung der Menschenrechte in Belarus wird das wichtigste Kriterium in diesem Prozeß sein. Das Minsker Forum V findet zu einem schwierigen weltpolitischen Zeitpunkt statt. Die Nato, mit dem Belarus eine "Partnerschaft für den Frieden" verbindet, befindet sich im Bündnisfall und mithin im Krieg. Es gilt, die Lage in Belarus nach den Wahlen zu analysieren, die Perspektiven in Politik und Wirtschaft zu beschreiben und gemeinsame Handlungsfelder zur Wahrung der europäischen Sicherheit zu erschließen.
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Minsk Forum VI

Die deutsch-belarussischen Beziehungen als Erfolgsgeschichte
im schwierigen ersten Jahrzehnt der Transformation

(IBB Minsk, 29. November - 1. Dezember 2002)


Das "Minsk Forum VI", veranstaltet von der deutsch-belarussischen gesellschaft (dbg) unter Schirmherrschaft der Deutschen Botschaft und in Zusammenarbeit mit der Friedrich- Ebert-Stiftung fand vom 29.11. bis 1.12.2002 in der Internationalen Bildungs- und Begegnungsstätte Minsk statt. Kooperationspartner in Minsk waren neben der Repräsentanz der deutschen Wirtschaft, das Analysezentrum "Strategija", die "Europäische Humanistische Universität", das "Forschungsinstitut für Entwicklung und Sicherheit". Als Projekt im Rahmen des Förderprogramms Belarus des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ist das "Minsk Forum VI" großzügig gefördert worden.
Das Treffen war dem zehnjährigen Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Belarus 1992 und einer Bilanz der deutsch-belarussischen Beziehungen gewidmet. Das Ziel des Forums, den Dialog auf der Ebene einer Nichtregierungsorganisation zu organisieren und das Gespräch aufrechtzuerhalten wurde in diesem Jahr erreicht. Die Anwesenheit von Repräsentanten der Staatsspitze und der Gesellschaft aus beiden Staaten hat dies deutlich gezeigt. Die Bundesregierung, repräsentiert durch das Auswärtige Amt, die Deutsche Botschaft, das  Bundesministerium für Arbeit und Soziales und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, kündigte auf dem "Minsk Forum VI" eine Neuauflage des Förderprogramms Belarus in Höhe von 2,5 Mio. Euro an. Die belarussische Seite, die mit Außenminister Michail Chwostow und dem Leiter der Präsidialadministration Prof. Ural Latypow vertreten war, teilte mit, dass die deutsch-belarussischen Beziehungen strategischen Charakter haben, dass ungeachtet der Ereignisse von Prag eine Fortsetzung des Dialogs möglich und nötig ist. Zusätzlich signalisierte sie neue Gesprächsbereitschaft über die Zukunft der OSZE-Beobachtungs- und Beratungsgruppe in Minsk.
Zu den inhaltlichen Ergebnissen des Minsk Forums VI

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Minsk Forum VII

Deutschland, Polen, Belarus - Neue Nachbarschaft nach der EU-Erweiterung

(IBB Minsk, 25.-27. März 2004)


Das "Minsk Forum VII" am 25. bis 27. März 2004 war unter dem Titel "Deutschland- Polen-Belarus: Neue Nachbarschaft nach der Erweiterung der Europäischen Union" den politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen des gesamteuropäischen Integrationsprozesses für die Europäische Union und Belarus gewidmet. Die Deutsch-Belarussische Gesellschaft, die Deutsche und die Polnische Botschaft führten diese Veranstaltung in Kooperation mit zahlreichen deutschen und polnischen Partnerinstitutionen durch.
Erstmals haben Deutsche, Polen und Belarussen gemeinsam über ihre Zukunft in Europa gesprochen. Die Beziehungen zwischen der EU und Belarus sind angespannt und sie bleiben es, weswegen die EU im Mai 2004 festgelegt hat, vorläufig keine weiterführenden Schritte im Rahmen der "Neuen Nachbarschaft" zu unternehmen. Treffen wie das Minsk Forum gewinnen dadurch eine zusätzliche Funktion: Strategiegespräche zu politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Themen können im größeren Kreis vorläufig am besten auf Tagungen von Nichtregierungsorganisationen ausgetragen werden.
Fotos vom Minsk Forum VII

Zu den inhaltlichen Ergebnissen des Minsk Forums VII (PDF)

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Minsk Forum VIII

Deutschland und Belarus in europäischer Nachbarschaft
Außenpolitik, Wirtschaft und Gesellschaft

(IBB Minsk, 24.-27. November 2005)


Vom 24. – 27. November 2005 hat in der belarussischen Hauptstadt das achte Minsk Forum stattgefunden. Insgesamt zählte das diesjährige Minsk Forum 350 Teilnehmer. In der Tat war das Minsk Forum VIII, das in den Arbeitsgruppen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft tagte, das "Forum der deutlichen Worte", wie eine Teilnehmerin bemerkte. Der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Janusz Onyszkiewicz, machte deutlich, dass Belarus von der Europäischen Union als Land angesehen werde, in dem die Demokratie auf dem Rückzug sei. Die EU sei bereit, die Kooperation mit Weißrussland in vielerlei Hinsicht zu verstärken. Botschafter Dr. Norbert Baas, Beauftragter für Russland, Zentralasien und den Kaukasus im Auswärtigen Amt, unterstrich, dass Deutschland sich ein prosperierendes Belarus wünsche, sowohl im wirtschaftlichen als auch im politischen Sinn. In seinem Festvortrag betonte der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Dr. Wolfgang Gerhardt, dass Belarus wie auch die Ukraine eine europäische Perspektive braucht, allerdings nur dann, wenn sich auch in Belarus "in freien Wahlen Parlamente konstituieren und alle gleiche Chancen im politischen Wettbewerb haben". Das Minsk Forum könnte sich künftig dem Format eines runden Tisches annähern, so Rainer Lindner in der abschließenden Pressekonferenz.
Fotos vom Minsk Forum VIII

Programm in deutscher Sprache (PDF)
Programm in russischer Sprache (PDF)
Programm in englischer Sprache (PDF)

Presssespiegel in englischer und russischer Sprache (PDF)

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Minsk Forum IX

Belarus - Nachbarschaft und Transit in Europa
Außenpolitik, Wirtschaft, Gesellschaft

(IBB Minsk, 9.-11. November 2006)


Vom 9. bis zum 11. November 2006 trafen sich zum neunten Mal Politiker, Diplomaten, Wissenschaftler und Fachleute aus Deutschland, Belarus und dessen Nachbarstaaten auf dem Minsk Forum. Veranstalter der Konferenz waren die deutsche Botschaft in Minsk, die Deutsch-Belarussische Gesellschaft sowie die Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin. Insgesamt trafen sich 310 Vertreter aus den Bereichen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund der nahenden EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands stand das Forum in diesem Jahr unter dem Leitsatz "Belarus – Nachbarschaft und Transit in Europa: Außenpolitik, Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur". Die erste Arbeitsgruppe fand in der Internationalen Bildungs- und Begegnungsstätte "Johannes Rau" statt und befasste sich mit den außenpolitischen Gegebenheiten und Perspektiven der Republik Belarus. Dabei standen insbesondere strategische Konzepte in den EU-Belarus-Beziehungen im Fokus. Der stellvertretender Leiter der Delegation der Europäischen Kommission in der Ukraine kündigte indirekt das 14 Tage nach dem Minsk Forum veröffentlichte Non-Paper für Belarus an, das sich als Angebot an die belarussische Bevölkerung wendet und die möglichen Vorteile und Chancen vertiefter Beziehungen zwischen Minsk und Brüssel skizziert. Die Teilnehmer der zweiten Arbeitsgruppe erörterten die russisch-belarussischen Energiebeziehungen. Der Leiter der Abteilung für Außenbeziehungen des Unternehmens Beltransgaz betonte, dass Russland auch in den nächsten acht bis zehn Jahren der praktisch einzige Lieferant von Naturgas für Belarus bleiben werde und dass eine Diversifizierung der Gasimporte analog zum ukrainischen Modell aus technischen Gründen nicht realisierbar sei. Die Teilnehmer der dritten Arbeitsgruppe beschäftigten sich mit der technischen und humanitären Zusammenarbeit Deutschlands mit Belarus. Ebenso wurden Kommunikationsmöglichkeiten für Jugendliche diskutiert, wobei sich herausstellte, dass neben den traditionellen Möglichkeiten zum Informationsaustausch wie Telefon, Zeitung und Zeitschrift treten immer mehr die Möglichkeiten des Internets in den Vordergrund: Homepages, E-Mail und Web-Blogs spielen in zunehmendem Maße eine Rolle.
Fotos vom Minsk Forum IX

Programm in deutscher Sprache (PDF)
Programm in russischer Sprache (PDF)
Programm in englischer Sprache (PDF)

Presssespiegel in russischer Sprache (PDF)

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Minsk Forum X

Belarus – Europäische Nation im Wandel

Minsk Forum 2007

Presseberichte (DW-World.de)

Запад требует политических изменений в Беларуси
Минский форум начал свою работу
В Минске открывается германо-белорусский форум
Минский форум отмечает юбилей
Беларусь компенсирует повышение цен на энергоносители
Проблемы самоидентификации белорусов






Minsk Forum 2007

Fernsehberichte (TVR.by)

Bericht vom 22.11.2007 17:00 Uhr
Bericht vom 23.11.2007 12:00 Uhr









Minsk Forum 2007

Bildergalerie

Minsk Forum Galerie 2007








deutsch-belarussische Gesellschaft Stiftung Wissenschaft und Politik